LTW 05: Michael Kost

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich bei euch um einen Platz auf unserer Landesliste für die kommende Landtagswahl.

Die Nachrichten zeigen uns tag täglich, dass die Welt in Aufruhr ist. Nicht Wenige sprechen davon, dass sie sich im Umbruch befinde. Und wieder andere beschwören diesen Umbruch lautstark als Umsturz herbei. Gehen verbal immer unverhohlener gegen unsere Demokratie, den Rechtsstaat und unsere Menschen- und Bürger*innenrechte vor.

2019 entscheidet sich, wie frei unser Freistaat und seine Bürger*innen in Zukunft sein werden!

Rechtsstaat statt rechter Staat!

Hass und Hetze schaffen ein Klima der Angst und Unfreiheit. Sie bilden die Basis für Gewalt und Übergriffen. Dem müssen wir uns nicht nur auf der Straße als Verfechter der Freiheit entgegenstellen. Wir müssen uns auch der beständigen parlamentarischen Angriffe auf unseren Rechtsstaat und unsere Bürger*innenrechte erwehren und ihren Wert für jede*n Einzelne*n und für Minderheiten beständig hochhalten und verteidigen.

Wir müssen klar machen, dass allein die Fortführung der derzeitigen Landesregierung Stabilität und Rechtsstaatlichkeit garantieren kann. Was Rechtsextreme bspw. von einer unabhängigen Justiz halten zeigte sich an der polnischen Justizreform nach dem Regierungswechsel, die u.a. zu Zwangspensionierungen oberster Richter*innen und einem Vertragsversetzungsverfahren durch die EU-Kommission geführt hat.

Doch auch auf Seiten der Union sieht es nicht besser aus. Von Bayern ausgehend überziehen sie das Land mit neuen Polizeiaufgabengesetzen die den verfassungsmäßigen Rahmen sprengen, Bürger*innenrechte massiv einschränken und zu einer Vergeheimdienstlichung und Militarisierung der Polizei führen.

Nicht zuletzt werden Urteile ignoriert und missachtet, wenn sie nicht zur eigenen politischen Agenda passen. So bringt selbst der bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits das Mittel der Beugehaft u.a. gegen den bayerischen Ministerpräsidenten als einzig erfolgversprechendes Instrument ins Spiel, um das eigene Urteil für „Saubere Luft“ und damit verbundene Diesel-Fahrverbote durchzusetzen.

Schutz für Mensch und Umwelt!

Wir kämpfen für die Menschen! Setzen uns ein! Verteidigen Bürger*innenrechte! Streiten für eine gesunde und lebenswerte Umwelt!

Gerade auch im grünen Herzen Deutschlands, das vieler Orts so natürlich und idyllisch daherkommt, braucht es uns für eine starke Umweltpolitik.

Wir stellen was ist in Frage und fragen uns stattdessen wie es besser gehen könnte, oder was nicht sein sollte. Dazu gehört, dass es nicht sein sollte, dass im menschlichen Körper Mikroplastik nachgewiesen wird. Wurde es aber! Und nicht nur das. Plastik ist überall. Es verschmutzt die Weltmeere, wie auch die Felder unserer Bauern, auf denen unsere Nahrung angebaut wird. Und all dies mit bisher nicht absehbaren Folgen für Mensch und Umwelt.

Es gibt also mehr als genug zu tun. Packen wir es an!

Neues stärkt das Bewährte!

Lasst uns daher gemeinsam darum kämpfen bei der Landtagswahl ein so starkes Ergebnis zu holen, dass wir sowohl von den Erfahrungen bewährter Kandidat*innen, wie auch einem frischen Wind in der nächsten Landtagsfraktion und hoffentlich erneuten Regierungsbeteiligung profitieren und Thüringen weiter ökologisch, sozial und weltoffen voranbringen können.

Mit meiner ganzen Erfahrung und vielen Ideen bewerbe ich mich und freue mich auf eure Unterstützung.

Beste Grüße

euer Michael

Politisch:

seit 2018 Mitglied im Kreisverband Erfurt

seit 2015 Beisitzer im Landesvorstand

2014 Mitglied des Koalitionsverhandlungsteams im Bereich Innen & Justiz

2014 Listenkandidat zum Stadtrat Mühlhausen und zum Kreistag des Landkreis Unstrut-Hainich

2013 Platz 10 der Landesliste zur Bundestagswahl

2012 Kandidat zur Landratswahl im Unstrut-Hainichkreis

seit 2011 bis heute Sprecher der LAG Innen & Justiz

von 2011 bis 2017 Kreissprecher des Kreisverband Unstrut-Hainich

von 2010 bis 2018 Mitglied im Kreisverband Unstrut-Hainich

von 2009 bis 2015 Mitglied der GRÜNEN JUGEND Thüringen

von 2009 bis 2010 Mitglied im Kreisverband Jena

seit 2009 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beruflich:

seit 2017 bis heute Justiziar und Referent für Justizpolitik, Landtagsfraktion Thüringen BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN

seit 2016 bis heute organisatorischer Geschäftsführer GRÜNE JUGEND Thüringen

seit 2014 bis heute wissenschaftlicher Mitarbeiter Katrin Göring-Eckardt, MdB

Ausbildung:

Privat: